§ 1 Geltungsbereich dieser AGB

Der Studentenring / Arnulf Mende erteilt Präsenz-Seminare , online abgehaltene Seminare (Web-Seminare) sowie Individualunterricht zur Prüfungsvorbereitung für Schüler und Studierende. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zwischen Arnulf Mende / Studentenring (im folgenden Anbieter) und der Person, die sich für das jeweilige Seminar angemeldet hat (im folgenden Teilnehmer). Hiervon abweichende Bestimmungen gelten nur, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart werden.

§ 2 Anmeldung

Die Anmeldung zu den Seminaren, Web-Seminaren und Individualunterricht erfolgt über die Webseite https://mende-seminare.de. Nachdem der Anbieter die verbindliche Anmeldung des Teilnehmers erhalten hat, wird diese geprüft und dem Teilnehmer eine Anmeldebestätigung per E-Mail übermittelt, sofern noch Plätze für das Seminar vorhanden sind.

§ 3 Teilnahmegebühren, Stornierung, Zahlungsbedingungen

I. Teilnahmegebühren

Es gelten die auf der Seite der Kursbeschreibung aufgeführten Teilnahmegebühren. Bei Präsenzseminaren / Web-Seminaren ist in der Teilnahmegebühr die Schulungsunterlage enthalten. Im Falle eines Präsenzseminars wird die Schulungsunterlage dem Teilnehmer beim ersten Termin ausgehändigt. Bei einem Web-Seminar wird die Schulungsunterlage postalisch an die in der Anmeldung angegebene Adresse zugestellt. Der Anbieter haftet nicht für die Nichtzustellung der Schulungsunterlage aufgrund falscher Adressangaben oder nicht rechtzeitig eingegangener Teilnahmegebühren. Bei Individualunterricht ist keine Schulungsunterlage enthalten. Diese kann kostenpflichtig erworben werden.

II.  Stornierung, Absage

Der Rücktritt von einem Seminar kann nur schriftlich (per E-Mail oder postalisch) entgegengenommen werden. Der Rücktritt von einem Seminar ist bis zu 5 Werktagen vor dem Beginn der Veranstaltung möglich. Bei späterer Stornierung ist die komplette Kursgebühr fällig.

Statt einer Stornierung kann der Teilnehmer auch eine Ersatzperson benennen, die in die Rechte und Pflichten eintritt. Der ursprüngliche Teilnehmer bleibt jedoch für die Kursgebühren haftbar.

Bei Erkrankung des Teilnehmers oder anderen, auch nicht von dem Teilnehmer zu vertretenen Umständen, erfolgt keine Rückerstattung der Teilnahmegebühr.

III.  Zahlungsbedingungen bei Präsenzseminaren

Bei Präsenzseminaren erfolgt die Zahlung der Kursgebühr beim ersten Termin in bar.

IV.  Zahlungsbedingungen bei Web-Seminaren

Bei Web-Seminaren erhält der Teilnehmer nach der Anmeldung eine E-Mail mit weiteren Informationen und einer Zahlungsaufforderung. Die Teilnahmegebühr ist mit Angabe des Vor- und Zunamens des Teilnehmers im Verwendungszweck innerhalb von drei Tagen nach Versand der Zahlungsaufforderung auf das in der E-Mail angegebene Bankkonto des Anbieters zu überweisen.

Voraussetzung für den Versand der Schulungsunterlage und der Teilnahme an dem Web-Seminar ist die rechtzeitige Überweisung der Kursgebühr.

Der Anbieter hat das Recht, den Vertrag mit dem Teilnehmer aufzulösen, sofern die Teilnahmegebühr nicht spätestens 2 Tage vor Veranstaltungsbeginn auf dem Konto des Anbieters eingegangen ist.

§ 4 Änderungen von Veranstaltungsterminen, Veranstaltungsabsage

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Veranstaltungstermine kurzfristig zu ändern oder die Veranstaltung aufgrund zu geringer Teilnehmerzahl kurzfristig komplett abzusagen. Der Teilnehmer wird darüber per E-Mail informiert. Aus der Änderung von Veranstaltungsterminen oder aus der Absage eines Seminars können keine Ansprüche auf Schadensersatz gegenüber dem Anbieter abgeleitet werden.

§ 5 Durchführung von Live-Web-Seminaren

I.     Verwendete Plattform

Der Anbieter hat ein Mitgliedskonto bei der Firma "Zoom Video Communications" eingerichtet und nutzt deren Plattform, um die angebotenen Web-Seminare durchzuführen. Mit der Anmeldung zu einem Web-Seminar erklärt der Teilnehmer ausdrücklich, dass er mit den Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien von Zoom (https://zoom.us/de-de/terms.html) einverstanden ist. Der Teilnehmer erhält vor Beginn der Veranstaltung eine E-Mail mit dem Zugangslink zu dem Web-Seminar und einem Passwort. Voraussetzung für die Teilnahme an einem Web-Seminar ist ein Zoom Mitgliedskonto, welches der Teilnehmer vor Beginn der Veranstaltung unter https://zoom.us/signup bei Verwendung seines Klarnames einzurichten hat.

 

II.   Technische Voraussetzungen

Für die Teilnahme an einem Web-Seminar ist der Teilnehmer verpflichtet, die nachfolgend aufgeführten technischen Mindestvoraussetzungen einzuhalten, rechtzeitig vor Beginn der Veranstaltung zu überprüfen und ggf. technische Störungen zu beheben. Eine Erstattung der Teilnahmegebühren bei technischen Problemen und Verbindungsproblemen auf Seiten des Teilnehmers ist ausgeschlossen.

Technische Mindestvoraussetzungen sind:

-      eine Standard DSL-Verbindung

-      Internetbrowser mit aktueller Softwareversion

-      Kopfhörer, Mikrofon, Webcam

 

III. Nutzungsbestimmungen

(1) An den Web-Seminaren dürfen nur Mitglieder teilnehmen, die das Web-Seminar gebucht und die Teilnahmegebühr bezahlt haben. Anderen Personen darf die aktive und passive Teilnahme nicht ermöglicht werden. Die Zugangslinks zu den Web-Seminaren dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden oder öffentlich zugänglich gemacht werden. Die Zugangsdaten können personalisiert sein, so dass ein Rückschluss auf den Teilnehmer möglich ist und Verstöße geahndet werden können. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Teilnehmer zur Zahlung einer Vertragsstrafe, dessen Höhe sich im Einzelfall nach billigem Ermessen durch den Anbieter bestimmt (§ 315 BGB). Die Vertragsstrafe beträgt höchstens 1.000,00 EUR. Etwaige darüberhinausgehende Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt. Ferner wird der betreffende Teilnehmer von der weiteren Teilnahme an dem Web-Seminar ausgeschlossen.

(2) Der Teilnehmer hat dem Web-Seminar mindestens 15 Minuten vor Beginn beizutreten und solange in einem Online-Warteraum zu verweilen, bis seine Identität von dem Anbieter überprüft und sein Eintritt in das Web-Seminar bewilligt wurde. Dabei hat der Teilnehmer seine Webcam einzuschalten. Ein Eintreten des Teilnehmers ohne Aktivierung der Webcam führt zur Rückführung des Teilnehmers in den Online-Warteraum. Sollte sich der Teilnehmer erst nach Start des Web-Seminars in dem Online-Warteraum einfinden oder bei Eintritt nicht seine Webcam aktiviert haben, kann ein Einlass erst in der Pause zwischen 19:00 und 19:15 Uhr garantiert werden. Ein Abschalten der Webcam ist auch während des Web-Seminars nicht gestattet, es sei denn dass der Anbieter zur Abschaltung der Webcam auffordert. Ein Verstoß gegen die Kamerapflicht führt ebenfalls zur Rückführung des Teilnehmers in den Online-Warteraum.

(3) Teilnehmer dürfen keine Handlungen veranlassen, die den ordnungsgemäßen Betrieb des Web-Seminars stören könnten. Sollte der Anbieter davon Kenntnis erlangen, ist er berechtigt, die Teilnehmer unverzüglich von der Veranstaltung auszuschließen. Eine Erstattung der Teilnahmegebühr ist in diesem Fall nicht möglich.

(4) Auf der Plattform, in den Web-Seminaren und Online-Veranstaltungen dürfen keine Angaben getroffen, Äußerungen getätigt, Dateien oder Inhalte eingestellt werden, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Dazu gehören auch Inhalte, die die Rechte Dritter verletzten oder Personen diskriminieren.

§ 6 Urheberrecht

Die Web-Seminar-Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Es ist dem Teilnehmer strengstens untersagt, während des Web-Seminars Screenshots, Ton- oder Videoaufzeichnungen zu erstellen. Ferner ist dem Teilnehmer untersagt, die Schulungsunterlage, in elektronischer oder gedruckter Form öffentlich zu verbreiten oder zu vervielfältigen. Die Schulungsunterlage darf ausschließlich zum privaten eigenen Gebrauch genutzt werden. Jeder Verstoß wird zur Anzeige gebracht.

Für jeden Fall der Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Teilnehmer zur Zahlung einer Vertragsstrafe, dessen Höhe sich im Einzelfall nach billigem Ermessen durch den Anbieter bestimmt (§ 315 BGB). Etwaige darüberhinausgehende Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt. Ferner wird der betreffende Teilnehmer von der weiteren Teilnahme an dem Web-Seminar ausgeschlossen.

§ 7 Widerrufsrecht

Grundsätzlich steht den Verbrauchern ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen finden Sie auf der Widerrufsbelehrung des Anbieters unter https://www.studentenring-seminare.de/widerrufsbelehrung.php .

§ 8 Schlussbestimmungen

(1) Mündliche Abreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB einschließlich dieser Bestimmung bedürfen der Schriftform.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder nicht durchsetzbar sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Eine derartige Bestimmung ist so zu ergänzen oder zu ersetzen, dass die neue Bestimmung dem beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommt. Gleiches gilt für eine offenbar gewordene Regelungslücke.

(Stand: 17.10.2021)